Sächsisches Amtsblatt Heft 52/2025

Inhaltsverzeichnis | Sächsisches Amtsblatt Nr. 52/2025

Sächsisches Staatsministerium für Kultus

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Förderrichtlinie zur weiteren Verbesserung der Infrastruktur im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (Förderrichtlinie KitaBau – FöriKitaBau) vom 9. Dezember 2025

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus Ausschreibung zum Innovationspreis Weiterbildung des Freistaates Sachsen 2026 vom 9. Dezember 2025

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über das Ergebnis der Vorprüfung zum 3. Änderungsantrag zum Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Just Transition Fund (JTF) in der Förderperiode 2021–2027 gemäß § 35 Absatz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 10. Dezember 2025

Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über öffentlich empfohlene und zur unentgeltlichen Durchführung bestimmte Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe (VwV Schutzimpfungen) vom 4. Dezember 2025

Landesdirektion Sachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben „B 169 Erneuerung bei Neudorf mit Anbau eines Radweges“ vom 25. November 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe der Bearbeitung und Entscheidung von Anträgen nach dem Wohngeldgesetz zwischen der Großen Kreisstadt Borna und dem Landkreis Leipzig Gz.: 20-2217/172/55 vom 16. Dezember 2025

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe der Bearbeitung und Entscheidung von Anträgen nach dem Wohngeldgesetz

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen der Allgemeinverfügung zur Feststellung der Fertigstellung von weiteren Gewässerstrecken des Geierswalder Sees gemäß § 17 Absatz 2 Satz 2 des Sächsischen Wassergesetzes Gz.: 47-4062/7/111 vom 13. August 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen der Allgemeinverfügung zur temporären Begrenzung der Nutzung des Geierswalder Sees für die Schifffahrt gemäß § 7 Absatz 2 Satz 1 der Sächsischen Schifffahrtsverordnung Gz.: 36-4062/34/16 vom 14. November 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung der Neufassung der Zweckvereinbarung Arbeitskreis „Grüner Ring Leipzig“ Gz.: 20-2217/172/52 vom 2. Dezember 2025

Zweckvereinbarung Arbeitskreis „Grüner Ring Leipzig“

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung der 7. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“ vom 4. November 2025 Gz.: 20-2217/19/2 vom 8. Dezember 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung der Zweiten Änderung der Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Bautzen, Erzgebirgskreis, Görlitz, Leipzig, Meißen, Mittelsachsen, Nordsachsen, Vogtlandkreis und Zwickau zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgabe der Führung der Ausbildungsstätte für Straßenwärter in Zwickau Gz.: 20-2217/3/50 vom 17. Dezember 2025

2. Änderung zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgabe der Führung der Ausbildungsstätte für Straßenwärter in Zwickau vom 14. Dezember 2011 in der Fassung der 1. Änderung vom 06. September 2018

Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen zur Feststellung der Fertigstellung von weiteren Gewässerstrecken des Partwitzer Sees gemäß § 17 Abs. 2 Satz 2 des Sächsischen Wassergesetzes Gz.: 47-4062/3/7 vom 29. Oktober 2025

Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen zur temporären Begrenzung der Nutzung des Partwitzer Sees für die Schifffahrt gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 der Sächsischen Schifffahrtsverordnung Gz.: 36-4062/6/16 vom 14. November 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe zur Eingliederung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien einschließlich Umbenennung in Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen (ZVVO) vom 4. Dezember 2025 Gz.: 20-2217/206/1 vom 10. Dezember 2025

Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Ostsachsen (ZVVO)

Andere Behörden und Körperschaften

Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr über die Umstufung von Straßen in den Städten Auerbach/V., Falkenstein/V. sowie Treuen, Vogtlandkreis vom 5. Dezember 2025

Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr über die Umstufung von Straßen in der Gemeinde Zeithain, Landkreis Meißen vom 26. November 2025

Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr über die Umstufung von Straßen in der Stadt Königsbrück und der Gemeinde Neukirch, Landkreis Bautzen vom 28. November 2025

Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr über die Umstufung von Straßen in der Stadt Limbach-Oberfrohna, Landkreis Zwickau vom 28. November 2025

Bekanntmachung des Landratsamtes Vogtlandkreis über die Genehmigung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen zum Zwecke der Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes und dessen Finanzierung zwischen der Stadt Plauen und der Gemeinde Weischlitz vom 24. November 2025

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen zum Zwecke der Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes und dessen Finanzierung

Bekanntmachung des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Genehmigung der Neufassung der Verbandssatzung des Wasserzweckverbandes „Bastei“ ab 01.01.2026 vom 9. Dezember 2025

Verbandssatzung des Wasserzweckverbandes „Bastei“ (WZV „Bastei“)

Bekanntmachung des Landratsamtes Bautzen über die Genehmigung der Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück vom 3. Dezember 2025 vom 5. Dezember 2025

Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück vom 3. Dezember 2025

Bekanntmachung des Landratsamtes Meißen über die Genehmigung der Satzung zur 5. Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes „Promnitztal“ vom 25. September 2025 vom 1. Dezember 2025

Satzung zur 5. Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes „Promnitztal“ vom 25.09.2025

Bekanntmachung einer Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung vom 8. Dezember 2025

Dreiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung vom 1. Dezember 2025

Inhaltsverzeichnis | Amtlicher Anzeiger Nr. 52/2025

Sonstige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen

Bekanntmachung des Zweckverbandes Kulturraum Vogtland-Zwickau über den Beschluss der Feststellung des Jahresabschlusses 2024

Bekanntmachung der Nachtragssatzung sowie der öffentlichen Auslegung des Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2025 des Zweckverbandes Kulturraum Leipziger Raum vom 10. Dezember 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes Kulturraum Leipziger Raum der Haushaltssatzung sowie der öffentlichen Auslegung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 des Zweckverbandes Kulturraum Leipziger Raum vom 10. Dezember 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien über die Haushaltssatzung des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien für das Haushaltsjahr 2026 vom 12. Dezember 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien über die 1. Nachtragssatzung des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien für das Haushaltsjahr 2025 vom 12. Dezember 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien über den Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 vom 11. Dezember 2025

Gerichte

Nachlass-Sachen

Stellenausschreibungen