Sächsisches Amtsblatt Heft 17/2026

Inhaltsverzeichnis | Sächsisches Amtsblatt Nr. 17/2026

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Änderung der Kreiswahlleitung im Landkreis Mittelsachsen vom 2. April 2026

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über das Ergebnis der Vorprüfung zum 4. Änderungsantrag zum Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Just Transition Fund (JTF) in der Förderperiode 2021–2027 gemäß § 35 Absatz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 30. März 2026

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über einen Förderaufruf für tschechisch-sächsische FuE-Verbundprojekte zur FRL EFRE/JTF-Technologieförderung 2021 bis 2027 vom 8. April 2026

Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt für den Betrieb der Krankenhäuser in Trägerschaft des Freistaates Sachsen (Rahmendienstordnung Sächsische Krankenhäuser – VwV RDO SKH) vom 30. März 2026

Landesdirektion Sachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Antrag der Nehlsen Sachsen GmbH & Co. KG gemäß § 16 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes auf die Erteilung einer Genehmigung für die wesentliche Änderung durch Kapazitätserhöhung in der Abfallbehandlungsanlage und Lageranlage am Standort Recyclingpark Gröbern – Auslegung des Antrages und der Unterlagen – Gz.: 44-8431/3083 vom 30. März 2026

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen für den Landkreis Görlitz zur Tierseuchenverhütung und -bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) Festlegung der Sperrzone II (gefährdetes Gebiet) und weitere Anordnungen Gz.: 25-5133/125/82 vom 2. April 2026

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen für die Landkreise Görlitz und Bautzen zur 7. Änderung der Allgemeinverfügung vom 20. April 2023, die zuletzt am 2. März 2026 geändert worden ist, zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) Festlegung der Sperrzone I (Pufferzone) und weitere Anordnungen Gz.: 25-5133/125/31 vom 2. April 2026

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Verleihung der Rechtsfähigkeit als wirtschaftlicher Verein an den Verein Nägel mit Zöpfen w. V. Az.: 20-1132/6/12 vom 30. März 2026

Inhaltsverzeichnis | Amtlicher Anzeiger Nr. 17/2026

Sonstige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen

Satzung zur Ersten Änderung der Neufassung der Satzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen über die Schülerbeförderung und die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten (Schülerbeförderungssatzung – SBS) vom 4. März 2022 vom 26. März 2026

Bekanntmachung des Planungsverbandes Region Chemnitz über die Veröffentlichung des Entwurfes des Raumordnungsplans Wind (ROPW) und die Beteiligung der Öffentlichkeit vom 8. April 2026

Bekanntmachung des Zweckverbandes Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien zur 140. Sitzung des Kulturkonventes vom 9. April 2026

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge über die Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung gemäß § 9 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit § 6 Absatz 2 des Landesplanungsgesetzes vom 10. April 2026

Gerichte

Aufgebotsverfahren