Sächsisches Amtsblatt Heft 09/2026

Inhaltsverzeichnis | Sächsisches Amtsblatt Nr. 09/2026

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/977 des Europäischen Parlaments und des Rates (VwV Informationsaustausch – VwV ­InfAus) vom 9. Februar 2026

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Gewährung von Bedarfszuweisungen zur Unterstützung von Gutachten zu Maßnahmen der kommunalen Haushaltskonsolidierung (Erlass SMF Konsolidierungsgutachten) Gz.: 23-FV 6070/6/180-2026/4663 vom 30. Januar 2026

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Förderaufruf „JTF – Zukunftsfähige Energieversorgung“ zur Einreichung von Projektanträgen für die Förderung von Vorhaben nach der Förderrichtlinie Energie und Klima – FRL EuK/2023, vom 4. Juli 2023, zur „Errichtung intelligenter Hausanschlussstationen (iHast) der Digitalisierungsstufen 4, 5 und 6 in bestehenden, zu erweiternden und neu zu errichtenden Fernwärme- und Fernkältenetzen“ (Aufrufnummer: 8/2026) vom 26. Februar 2026

Landesdirektion Sachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung der Satzung zur 3. Änderung der Verbandssatzung des Kommunalen Zweckverbandes Stadtbeleuchtung Gz.: 20-2217/83/5 vom 6. Februar 2026

Satzung zur 3. Änderung der Verbandssatzung des Kommunalen Zweckverbandes Stadtbeleuchtung vom 18. Dezember 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen zur Entstehung der „Dr. Rolf Rohde Stiftung“ Gz.: 20-2245/799 vom 6. Februar 2026

Andere Behörden und Körperschaften

Bekanntmachung der Landesregulierungsbehörde beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur verfahrensrechtlichen Umsetzung der Festlegungen der Bundesnetzagentur RAMEN Strom und Effizienzvergleich Strom (VFL RAMEN Strom) Az.: LRB-4153/86/17-2026/4599 vom 11. Februar 2026

Bekanntmachung der Landesregulierungsbehörde beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Geltung verfahrensrechtlicher Bestimmungen für Kleinstnetzbetreiber nach der Festlegung der Bundesnetzagentur RAMEN Strom (VFL Kleinst-Strom) Az.: LRB-4153/86/19-2026/4630 vom 11. Februar 2026

Bekanntmachung der Landesregulierungsbehörde beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur verfahrensrechtlichen Umsetzung der Festlegungen der Bundesnetzagentur RAMEN Gas sowie der Methodenfestlegungen Effizienzvergleich Gas und GasNEF (VFL RAMEN Gas) Az.: LRB-4153/86/18-2026/4623 vom 11. Februar 2026

Bekanntmachung der Landesregulierungsbehörde beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Geltung verfahrensrechtlicher Bestimmungen für Kleinstnetzbetreiber nach der Festlegung der Bundesnetzagentur RAMEN Gas (VFL Kleinst-Gas) Az.: LRB-4153/86/20-2026/4648 vom 11. Februar 2026

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Änderung und Verlängerung Kiessandtagebau Mörtitz“ nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 9. Februar 2026

Bekanntmachung der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung über das zu verwendende Datenformat bei Datenübermittlungen nach § 7 Absatz 2 des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes für die Belieferung des Sächsischen Melderegisters durch die sächsischen Meldebehörden vom 11. Februar 2026

Bekanntmachung des Landratsamtes Bautzen über die Genehmigung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Hoyerswerda und der Gemeinde Lohsa über die Erfüllung von Aufgaben des Datenschutzbeauftragten vom 8./16. September 2025 vom 10. November 2025

Zweckvereinbarung über die Erfüllung von Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

Inhaltsverzeichnis | Amtlicher Anzeiger Nr. 09/2026

Sonstige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen

Gemeinsame Studienordnung für die Studiengänge „Master of Public Law (LL. M.)“ und „Master Public Service Innovation (M. Sc.)” an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum (SO-Master) vom 26. November 2025

Gemeinsame Zulassungsordnung für die Studiengänge „Master of Public Law (LL. M.)“ und „Master Public Service Innovation (M. Sc.)” an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum (ZO-Master) vom 26. November 2025

Gemeinsame Prüfungsordnung für die Studiengänge „Master of Public Law (LL. M.)“ und „Master Public Service Innovation (M. Sc.)“ an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum (PO-Master) vom 26. November 2025

Bekanntmachung der Architektenkammer Sachsen über die öffentliche Bestellung und Vereidigung eines Sachverständigen vom 9. Februar 2026

Bekanntmachung des Zweckverbandes „Sächsisches Industriemuseum“ über die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 vom 4. Februar 2026

Bekanntmachung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) zur Allgemeinverfügung vom 13. Februar 2026

Gerichte

Aufgebotsverfahren

Nachlass-Sachen