Sächsisches Amtsblatt Heft 35/2025

Inhaltsverzeichnis | Sächsisches Amtsblatt Nr. 35/2025

Sächsische Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen – Lieblingsplätze für alle“ vom 24. Juli 2025

Sächsisches Staatsministerium
für Infrastruktur und Landesentwicklung

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung zur Modernisierung von preisgünstigem Mietwohnraum (FRL preisgünstiger Mietwohnraum – FRL pMW) vom 14. August 2025

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung über die Neufassung des Landesentwicklungsplanes Sachsen einschließlich des Landschaftsprogramms und die Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an der Ausarbeitung des Planentwurfes und der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts vom 28. August 2025

Landesdirektion Sachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über ein Bauvorhaben „Kleine Baumaßnahme, Polizeidirektion Chemnitz, Herrichtung Parkplatz Arndtstraße in Chemnitz, Flurstück 122/4, Gemarkung Schloßchemnitz“ nach § 70 Absatz 4 der Sächsischen Bauordnung – Gz.: C35-2539/4/1 vom 28. August 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen zum Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes über die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung einer Aktivkohle-Wasser-Suspension zur Einspülung in die REA-Wäscher und Änderung der bestehenden Aktivkohledosierung in den Rauchgasstrom vor Elektrofilter“ der Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG am Standort 04575 Neukieritzsch, OT Lippendorf Gz.: 44-8431/2809/8 vom 4. August 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen zum Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes über die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage Hennersdorf der Firma SAG Sadisdorfer Agrar AG am Standort 01744 Dippoldiswalde OT Hennersdorf, Obere Dorfstraße 24b GZ.: 44-8431/2884 vom 1. August 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung der Neufassung der Verbandssatzung des Rettungszweckverbandes „Südwestsachsen“ Gz.: 20-2217/164/2 vom 13. August 2025

Neufassung der Verbandssatzung des Rettungszweckverbandes „Südwestsachsen“ vom 17. Dezember 2024

Andere Behörden und Körperschaften

Bekanntmachung der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung über die Prüfung und Verwendung von Programmen vom 18. August 2025

Bekanntmachung des Landratsamtes Meißen über die Genehmigung der Vereinbarung vom 21. Mai 2025 zwischen der Großen Kreisstadt Riesa und der Stadt Lommatzsch über die Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten vom 3. Februar 2009 vom 31. Juli 2025

Vereinbarung über die Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Bekanntmachung des Landratsamtes Meißen über die Genehmigung der Vereinbarung vom 21. Mai 2025 zwischen der Großen Kreisstadt Riesa und der Stadt Lommatzsch über die Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgabe der örtlichen Straßenverkehrsbehörde vom 3. Februar 2009 vom 4. August 2025

Vereinbarung über die Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgabe der örtlichen Straßenverkehrsbehörde

Inhaltsverzeichnis | Amtlicher Anzeiger Nr. 35/2025

Sonstige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen

Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe Bericht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 – Berichtsjahr 2023 vom 11. August 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) über den Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 vom 15. August 2025

Bekanntmachung des Zweckverbands für Tierkörperbeseitigung Sachsen über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 vom 13. August 2025

Bekanntmachung der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien über den Jahresabschluss 2024 vom 11. August 2025

Bekanntmachung des Vereins „Gewerbeverein Neukirchen/Erzgeb. e. V.“ mit Sitz in Neukirchen/Erzgeb. über die Auflösung des Vereins (Amtsgericht Chemnitz – VR 7600) vom 4. August 2025

Gerichte

Aufgebotsverfahren