Sächsisches Amtsblatt Heft 07/2025

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Sächsisches Amtsblatt mit Amtlichem Anzeiger.

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Inhaltsverzeichnis | Sächsisches Amtsblatt Nr. 07/2025

Sächsischer Landtag

Bekanntmachung des Präsidenten des Sächsischen Landtags über den Volksantrag „5 Tage Bildungszeit für Sachsen“ Entwurf eines Gesetzes über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG) vom 28. Januar 2025

Volksantrag „5 Tage Bildungszeit für Sachsen“ Entwurf eines Gesetzes über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Anpassung des Ehrensoldes nach § 155b Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Beamtengesetzes vom 21. Januar 2025

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Anpassung der Aufwandsentschädigungen nach § 155a Absatz 2 des Sächsischen Beamtengesetzes vom 21. Januar 2025

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Anpassung der Dienstaufwandsentschädigungen nach der Kommunaldienstaufwandsentschädigungsverordnung vom 21. Januar 2025

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen Az.: 32-S 2442/23/45-2025/559 vom 20. Januar 2025 Kirchengesetz zur Änderung kirchensteuerrechtlicher Vorschriften (6. Kirchensteuerrechtsänderungsgesetz – 6. KiStRÄG) vom 21. November 2024

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen Az.: 32-S 2442/24/21-2024/77897 vom 20. Januar 2025 Evangelische Kirche in Mitteldeutschland Änderung des Landeskirchensteuerbeschlusses vom 22. November 2024

Landesdirektion Sachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das Bauvorhaben „Neubau 8er Sesselbahn am Kleinen Fichtelberg im Kurort Oberwiesenthal“ vom 15. Januar 2025

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das Bauvorhaben „IAW Fernwärmetrasse Leuna- Leipzig (Kulkwitz)“ vom 20. Januar 2025

Andere Behörden und Körperschaften

Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Netzneuordnung im Raum Schleife/Trebendorf, Landkreis Görlitz, im Zusammenhang mit der planmäßigen Fortführung des Tagebaus Nochten, Abbaugebiet 1 vom 23. Januar 2025

Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Bautzen über die Widmung, Umstufung und Einziehung von Straßen durch die Verkehrsübergabe der B 178n Verlegung BAB 4 bis Bundesgrenze D/PL und D/CZ 3. BA Teil 3, S 128 (Niederoderwitz) bis B 178alt (Oberseifersdorf/NU Zittau) vom 24. Januar 2025

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“ nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 27. Januar 2025

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Auslegung sowie die Ersatzzustellung des Planfeststellungsbeschlusses im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Kiessandtagebau Leisenau auf den Gemarkungen Schönbach und Leisenau der Stadt Colditz im Landkreis Leipzig vom 27. Januar 2025

 

Inhaltsverzeichnis | Amtlicher Anzeiger Nr. 07/2025

Sonstige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen

Bekanntmachung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Südwestsachsen (ZAS) über die Bestätigung der Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2025 vom 24. Januar 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 vom 28. Januar 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) über den Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 vom 24. Januar 2025

Bekanntmachung des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen im Freistaat Sachsen – Anordnung und Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen nach § 103 Absatz 1 und Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – vom 29. Januar 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes Fernwasser Südsachsen über die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2025 vom 30. Januar 2025

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Fernwasser Südsachsen für das Wirtschaftsjahr 2025 vom 30. Januar 2025

Haushaltssatzung des Kulturraumes Vogtland-Zwickau für das Haushaltsjahr 2025 vom 26. Januar 2025

Bekanntmachung des Zweckverbands Verkehrsverbund Oberelbe Bericht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 – Berichtsjahr 2021 vom 29. Januar 2025

Bekanntmachung des Zweckverbands Verkehrsverbund Oberelbe Bericht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 – Berichtsjahr 2022 vom 29. Januar 2025

Bekanntmachung des Zweckverbandes „Gasversorgung in Südsachsen“ zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 vom 30. Januar 2025

Bekanntmachung des Planungsverbands Region Chemnitz zur Feststellung des Jahresabschlusses zum Stichtag 31. Dezember 2022 vom 28. Januar 2025

Bekanntmachung des Vereins „Freundeskreis Max Hoelz e. V.“ mit Sitz in Falkenstein/Vogtland über die Auflösung des Vereins (Amtsgericht Chemnitz – VR 31078) vom 26. Januar 2025

Gerichte

Aufgebotsverfahren

Stellenausschreibungen

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Veröffentlicht am 13.02.2025
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